Haushalt der VG Wachenheim

Der Lockdown als akute Folge der Corona-Krise ist wieder vorbei. Die langfristigen Folgen jedoch werden und noch für die nächsten Jahre beschäftigen. In der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 2. Juli 2020 ging es auch darum, wie sich die Einnahmen der VG in Folge der Wirtschaftskrise verändern. Aus diesem Anlass gibt es nun eine Reihe von Artikeln, die sich mit dem Haushalt beschäftigen. Im ersten Teil geht es um eine fundamentale Frage: Woher kommt das Geld, und wo geht es hin?

Der Haushaltsplan

Wie sind die Finanzen der VG Wachenheim aufgebaut, woher kommt das Geld und wofür wird es ausgegeben? Diese Fragen beantwortet der Haushaltsplan (XXX Link). Der aktuelle Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 wurde am 28.5. vom VG-Rat beschlossen. Allerdings werde darin die Auswirkungen der Wirtschaftskrise noch nicht berücksichtigt, und ein Nachtragshaushalt im November ist wohl unausweichlich.

Deshalb werden wir in diesem Artikel die Zahlen für 2020 unter Vorbehalt betrachten und zum Vergleich immer noch die Daten des Vorjahres angeben.

Einnahmen

Fangen wir mit den Einnahmen an. Diese setzen sich zusammen aus:

  1. Verbandsgemeindeumlage, welche die Ortsgemeinden und die Stadt Wachenheim an die VG abgeben.

  2. Einnahmen aus Gebühren für bestimmte Leistungen, sowie Kostenerstattungen

  3. Schlüsselzuweisung Bund (kommunaler Finanzausgleich)

  4. Sonstige Zuweisungen

einnahmen

Die nicht-zweckgebundenen Einnahmen stammen also hauptsächlich aus der Verbandsgemeindeumlage. Bemerkenswert ist, dass die Schlüsselzuweisung Bund 12 Prozent der gesamten Einnahmen und fast 19 Prozent der frei verfügbaren Einnahmen ausmachen.

Im Haushalt 2020 belaufen sich die Einnahmen auf insgesamt 6,79 Millionen Euro.

Ausgaben

Die VG besteht nicht zum Selbstzweck, und ist auch kein profitorientiertes Unternehmen, sondern sie existiert um eine Reihe von Aufgaben zu erfüllen, welche ihr von den Ortsgemeinden übertragen wurden. Diese Aufgaben werden im Haushaltsplan als Produkte bezeichnet. Sie gliedern sich in sechs Bereiche.

  1. Zentrale Verwaltung. Betrieb der Verwaltung, Gebäudemanagement, freiwillige Feuerwehr, Ordnungsamt, Durchführung von Wahlen.

  2. Schule und Kultur. Die VG betreibt die Grundschulen Ellerstadt, Friedelsheim-Gönnheim und Wachenheim, die Musikschule und die Volkshochschule.

  3. Soziales. Die VG setzt die im Sozialgesetzbuch vorgesehenen Leistungen praktisch um. Das heißt, sie führt Zahlungen zB der Arbeitslosenvorsorge und der Unterstützung von Asylbewerbern durch, stellt Wohnraum für Obdachlose zur Verfügung, usw. Außerdem gibt es Angebote für Jugendliche.

  4. Sport und Gesundheit. Sportförderung.

  5. Gestaltung Umwelt und Lebensraum. Planung und Entwicklung (zB Flächennutzungsplan), Ausbau der Infrastruktur für Telekommunikation, Unterhalt der Straßen, ÖPNV, Gewässerschutz, Tourismusförderung.

  6. Finanzen Einnahmen aus Steuern, Umlagen und Zuweisungen, Bedienung von Krediten.

Im Haushalt 2020 belaufen sich die Ausgaben für die diese sechs Produkte auf insgesamt 6,96 Millionen Euro.

ausgaben produkte

Der größte Teil der Ausgaben (75%) entfällt also auf die Produkte 1 und 3, wobei 1 eigentlich zwei verschiedene Aufgabenbereiche enthält: Die Verwaltung sebst sowie die "innere Sicherheit" (Brandschutz, Ordnungsamt, Verkehrssicherheit, Obdachlosenbehörde).

Leistungen im Detail

Für eine genaue Betrachtung der Ausgaben ist die Unterteilung in Produkte zu grobkörning. Im Haushaltsplan werden deshalb 71 Teilhaushalte aufgeführt. Die Leistungen setzen sich wie folgt zusammen.

Ausgaben nach Leistung

Die meisten Teilhaushalte tragen also sehr wenig zu den Gesamtausgaben bei. Der größte Einzelposten sind die Hilfen für Asylbewerber mit 930.000 Euro. Danach folgt der Brandschutz mit Ausgaben von 486.000 Euro.

Hierbei gilt aber zu beachten, dass der Teilhaushalt für "Hilfen für Asylbewerber" auch recht hohe zweckgebundene Einnahmen ausweist, nämlich 807.000 Euro (87%). Letztendlich werden für diesen Teilhaushalt also 123.000 Euro aus den frei verfügbaren Einnahmen der VG bestritten.

Eine realistische Vorstellung davon, "wohin das Geld geht", gibt das nächste Bild. Es zeigt die zwanzig Leistungen mit den größten Ausgaben nach Abzug zweckgebundener Einnahmen.

Ausgaben aus frei verfügbaren Einnahmen (Top 20)

Die Einnahmen der VG fließen also hauptsächlich in den Brandschutz und andere Teile von Produkt 1 (Zentrale Verwaltung). Bei den Schulen schlägt die Gebäudeverwaltung und -instandhaltung zu Buche. Produkt 3, Soziales, ist erst unter den letzten vier Einträgen zu finden.

Sonstiges

Neben der Einnahmen- und Ausgabensituation gibt es natürlich noch viele andere Fragen zum Thema Haushalt: Investitionen, Kredite, langfristige Trends, und nicht zuletzt die zu erwartenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise. Mit diesen werden wir uns in den nächsten Wochen beschäftigen.

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